Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb von Waren der Bültel Bekleidungswerke GmbH, Rheiner Str. 28, 49499 Salzbergen - im Folgenden „Bültel“-
1. Geltungsbereich der AGB
Sämtliche Lieferungen und Leistungen, die die Bültel Bekleidungswerke GmbH im Zusammen-hang mit dem Verkauf und der Lieferung von Waren aus dem Onlineshop erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Bestellung
2.1. Vertragspartner des Käufers ist die Bültel Bekleidungswerke GmbH
2.2. Bei einer telefonischen Bestellung erfolgt durch den Mitarbeiter von Bültel nur eine mündliche Eingangsbestätigung, welcher eine weitere Eingangsbestätigung per E-Mail folgt. Der Vertrag kommt erst durch ein Bestätigungsschreiben per Post oder per E-Mail zu Stande.
2.3. Bei einer Bestellung im Online-Shop geht das Angebot für einen Vertragsabschluss vom Käufer aus, sobald dieser eine Buchung/Reservierung einer Ware auslöst. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Sofern Bültel das Angebot des Käufers annimmt, wird dies durch eine E-Mail bestätigt.
2.4. Die bestellte Ware wird vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit geliefert. Falls die Ware nicht verfügbar sein sollte, wird der Käufer unverzüglich darüber informiert und erhält etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
2.5. Die produktbeschreibenden Angaben, insbesondere Abbildung, Zeichnung, Be-schreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind insofern unverbindlich, als die gelieferte Ware nur unwesentlich (z. B. produktionsbedingt) von diesen Angaben abweicht.
3. Zahlungsbedingungen, Lieferung, Versandkosten
3.1. Die Lieferung erfolgt – soweit der bestellte Artikel vorrätig ist – binnen 7 Tagen. Zusätzlich zum Warenwert fallen keine Versand- und Verpackungskosten an.
3.2. Bültel ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Käufer zuzumuten ist.
3.3. Die Zahlung erfolgt gegen Rechnung (zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang) oder per Kreditkarte. Auslandsbestellungen sind leider nicht möglich. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum von Bültel. Gerät der Käufer in Verzug, so hat er unbeschadet weiterer Ansprüche von Bültel (z. B. Zinsen, Rückbuchungs-gebühren) zusätzlich eine pauschale Mahn- und Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 5,00 zu zahlen. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass der Aufwand nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
4. Widerrufsbelehrung
4.1 Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CALAMAR Versandservice
Werner-Haas-Str. 5
74172 Neckarsulm
Im Falle des Widerrufs per E-Mail:
service@calamar-shop.de
Im Fall des Widerrufs per Fax:
07131 / 2772-78860
Im Fall der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware ist die Ware zurückzusenden an:
CALAMAR Versandservice
Werner-Haas-Str. 5
74172 Neckarsulm
4.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz zum einen durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
5. Haftungsbeschränkung
Die Bültel Bekleidungswerke GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen haften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ansprüche für Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberüht.
6. Anwendbares Recht, Datenschutz, Gerichtsstand
6.1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht . UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
6.2. Sämtliche vom Käufer übermittelten Daten werden von Bültel unter Einhaltung der maßgeblichen Datenschutzbestimmungen be- und verarbeitet. Der Kunde ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe seiner Daten einverstanden, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
6.3. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Salzbergen.
7. Anbieter der Webseite
Die unter der Domain
Bültel Bekleidungswerke GmbH
Rheiner Str. 28
48499 Salzbergen
vertreten durch die Geschäftsführer Bernhard Exeler, Jürgen Schmitz, Hans-Dieter Schütte.
Registergericht: Amtsgericht Osnabrück, HRB-Nr. 100049